Aus dem Gemeinderat

Sitzungssaal Gemeindeamt

Sitzung vom 13.12.2023

  • Die Bauaufsicht für das Projekt WVA Kirchschlagl wurde zum Angebotspreis von € 41.680,- exkl. USt. an die Fa. moleplan
    vergeben.
  • Beschlossen wurde die Vergabe der Planung und Bauaufsicht für die Errichtung einer Straßenentwässerung in der Gesriegelgasse an die Fa. moleplan mit einer Auftragssumme von € 22.000,- exkl. USt.
  • Als Ersatz für den in die Jahre gekommen Steyr LKW wurde ein Unimog U530 zum Preis von € 301.800,- inkl. USt. von der Fa. Pappas in Wiener Neudorf angeschafft.
  • Mit der ARGE Mountainbike wurde ein neuer Gesellschaftsvertrag über den Betrieb der Mountainbike-Strecken im Gemeindegebiet abgeschlossen, da der bestehende Vertrag ausgelaufen ist.
  • Dem Tourismus- und Verschönerungsverein Hochneukirchen-Gschaidt wurde eine Zuwendung in Höhe von € 2.517,50 für die Neuerstellung von Wanderkarten zugesagt.
  • Beschlossen wurde ein Essenszuschuss in Höhe von € 5,- pro Arbeitstag für alle Gemeindebediensteten im Wirtshaus
    s’Hutwisch.
  • Aufgrund der Novellierung des Landesgesetzes wurde eine neue Verordnung über die Bezüge der Gemeinderatsmitglie-
    der erlassen, welche auch ein neues Entlohnungsschema enthält.
  • Es wurde ein Beschluss zur Umwidmung der Grundstücke .235, 979 und 980/4 in Maltern in Bauland-Sondergebiet
    Umfüllanlage, Bauland-Sondergebiet Abfüllanlage, Verkehrsfläche privat, Grüngürtel-Sichtschutz, Grüngürtel-Böschung
    sowie Grüngürtel-Uferbegleitgrün gefasst.
  • Die Fa. RaumRegionMensch ZT GmbH wurde mit der Erstellung eines Teilbebauungsplanes für eine touristische Entwicklung im Bereich oberhalb des Kindergartens Hochneukirchen beauftragt. Die Angebotssumme beträgt € 13.680,- inkl. USt.

Sitzung vom 21.03.2024

  • Die Fa. Nöst in Zusammenarbeit mit der Fa. Radel – Hahn Klimatechnik wurde mit der Reparatur der Lüftungsanlage im Gasthaus beauftragt. Die Kosten liegen laut Angebot bei € 23.424,15 exkl. USt.
  • Ein Grundsatzbeschluss erfolgte für die Instandsetzung des Güterweges Züggenhöh vom Bereich Harmannsdorf 28 bis Züggen 18. Die geschätzten Kosten liegen bei € 300.000,-. Die Förderung aus EU-, Bundes- und Landesmitteln beträgt 50%.
  • Beschlossen wurden Richtlinien über die Bewilligung von Aufgrabungsarbeiten sowie Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen oder sonstigen Grundflächen im Besitz der Gemeinde.
  • Ein Beschluss erfolgte zur Übernahme eines 10 m 2 großen Trennstückes des Grundstückes 891/1 in das öffentliche Gut Grundstück 1903/3 sowie die Abtretung eines 1 m 2 großen Trennstückes des öffentlichen Guts Grundstück 1903/3 an das Grundstück 891/4 in Offenegg.
  • Weiters wurde die Übernahme von 271 m 2 des Grundstücks 1920/19 ins öffentliche Gut Grundstück 1919/1 sowie
    die Abtretung von 72 m 2 des öffentlichen Guts Grundstück 1919/1 zu den Grundstücken 1082/2, 1082/3, 1082/4 und
    1082/5 in Kirchschlagl beschlossen.
  • Es erfolgte der Beschluss, dass der Zweckzuschuss des Bundes für die Finanzierung der Gebührenbremse in Höhe von € 27.177,- allen Liegenschaftseigentümerinnen und Liegenschaftseigentümern, welche Abfallgebühren zu leisten haben, anteilsmäßig nach Höhe ihrer Jahresgebühr gutgeschrieben wird.
  • Mietverträge wurden für die Gemeindewohnung Kirchengasse 2/4 sowie für das Friseurgeschäft Haupstraße 26 abgeschlossen. Die neue Mieterin des Friseurlokals ab Juni 2024 ist Margit Ölzant.
  • Dem USC Hochneukirchen wurde eine Zuwendung für die Erneuerung der Flutlichtanlage in Höhe von € 11.700,- bis maximal € 15.000,- (abhängig von den genehmigten Förderungen anderer Förderstellen) gewährt.

31.03.2024 12:00

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